Urtiel OLG Celle und Stellungnahme

Urteil OLG Celle

Urteil OLG Celle

Gerichtsurteil Celle
17 W 37/05
5 T 119/05 Landgericht H.
72 XVII F 447 Amtsgericht H.

Beschluss

In der Betreuungssache betreffend

X. Y., geb. am xx August 1974, xxxx Straße 1, xxxx H.,

- Betroffener und Führer der weit.sof. Beschwerde -

Verfahrensbevollmächtigte:
Rechtsanwälte S-R,
und H.-J, xxxx Straße xx, xxxx H.,

Beteiligte:

  1. U. M.-W., xxxx Straße xxx, xxxx H.,
    - Verfahrenspflegerin des Betroffenen -

  2. S. J., xxx Straße xx, xxxx H.,
    - Betreuerin des Betroffenen -

  3. Landeskrankenhaus H., xxxx Straße xx, xxxx H.,

wegen Genehmigung einer Zwangsmedikation

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Stellungnahme: Gerichtsurteil Celle

(30.09.2005, RA Thomas Saschenbrecker, Rechtsexperte im Betreuungs- und Unterbringungsrecht) Das Urteil ist in zweifacher Hinsicht von weitreichender und für das Betreuungsrecht tragender Bedeutung: Zu einen wir eine zwangsweise Behandlung mit Neuroleptika und anderen Medikamenten im Rahmen einer stationären Unterbringung ausgeschlossen, wenn der erklärte Wille des Betroffene entgegensteht, womit insbesondere eine Unterbringung zum Zwecke der Heilbehandlung nur noch dann möglich sein wird, wenn der Betroffene generell in eine solche Therapie einwilligt.

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